Streit um den Überstundenausgleich beigelegt

Im Streit um den Überstundenausgleich der Düsseldorfer(Nordrhein-Westfalen)  Berufsfeuerwehr ist es nun zu einem Ergebnis gekommen. Die Stadt investiert knapp 5 Millionen Euro um eine Einmalzahlung an alle betroffenen Feuerwehrangehörigen auszuzahlen.

Ungefähr 700 Feuerwehrleute waren im Streit um die Überstunden aus den Jahren 2001 bis 2005 betroffen. Der Gesamtbetrag der nicht vergüteten Stunden beläuft sich auf mehr als 11 Millionen Euro. Die Spitze des Streites war die Facebook-Affäre, in deren Folge 11 Kammeraden vom Dienst suspendiert wurden – Feuerwehrleben berichtete.

Die Bisherige Auffassung der Stadt Düsseldorf beruhte auf der Verjährung der Ansprüche. Nach der Aussage des ehemaligen Stabsstellenleiter der Feuerwehr sowie des ehemaligen Personalchefs, wurde der Feuerwehr aber im Jahr 2005 durch die Stadt eine Lösung für das Überstundenproblem zugesagt. Deshalb änderte die Stadt nun ihre Meinung.

Jeder Feuerwehrangehörige, der betroffen ist, soll eine Einmalzahlung in Höhe von 7000 Euro erhalten. Diese werden, sobald 95 Prozent der Betroffenen dem zustimmen, ausgezahlt.  Der Oberbürgermeister sowie der Feuerwehr-Personalrat sprechen von einer zufriedenstellenden Lösung für beide Seiten.

Der Streit um die Facebook-Affäre ist allerdings noch nicht beendet. Es laufen weiterhin Disziplinarverfahren wegen beamtenrechtlicher Verfehlungen.

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Quelle: WAZ

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