Inanspruchnahme von Sonderrechten mit dem Privatfahrzeug (PDF)

inanspruchnahme-sonderrechte-privatfahrzeuge-nadlerBei der Verwendung von Sonderrechten mit Privatfahrzeugen gibt es unterschiedlichen Interpretationen. Der Justiziar Dr. Gerhard Nadler versucht in dem 28-seitigen Dokument die Grundlagen und Unterschiede aufzuzeigen. Hierbei grenzt er zuerst zwischen Sonderrechte und Wegerechte ab. Daneben führt er die Auffassung von Sonderrechten für Privatfahrzeuge der einzelnen Ministeriuen der Bundesländer auf. Grundsätzlich geht Nadler davon aus, dass in Deutschland die Rechtsauufassung vorherrscht, dass mit dem Privatfahrzeug Sonderrechte in Anspruch genommen werden können.

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Inanspruchnahme von Sonderrechten mit dem Privatfahrzeug

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Inanspruchnahme von Sonderrechten mit dem Privatfahrzeug (145 KB)

Inhaltsverzeichnis

  1. Überblick über die Rechtssprechung und Literaturmeinung
  2. Beschlußfassung des Bund-Länder-Fachausschusses für den Straßenverkehr und die Verkehrspolizei
  3. Auffassungen der zuständigen Ministerien in den einzelnen Bundesländern
  4. Stellungnahme des Bundesverkehrsministers
  5. Entscheidung des OLG Stuttgart vom 26.04.2002
  6. Resümee
  7. Abkürzungen

Weitere Dokumenteninformationen

  • Herausgeber: Rudolph – Das Große Feuerwehr-Handbuch
  • Autor: Dr. Gerhard Nadler
  • Datum: 03/2003
  • Seiten: 28
  • Format: pdf

 

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